Was verbirgt sich hinter dem Begriff „Polizei“?
Vom heutigen Standpunkt aus mag die Frage albern erscheinen; jeder Polizist wie auch jeder Bürger weiß, welche Aufgaben der Polizei in einem Rechtsstaat zugrunde liegen, worin ihre Pflichten wie auch ihre Grenzen bestehen. Und jeder einzelne kann sich sicher sein, dass die Organisation sich an geltendes Recht und Gesetz hält, ja geradezu die Grundrechte jedes Einzelnen zu schützen hat.
Man vergisst dabei nur allzu leicht, als wie formbar eine Organisation wie die Polizei sich in den falschen Händen erweisen kann. So hieß es 1937 aus dem Munde des Chefs der deutschen Polizei, Heinrich Himmler, es gebe nach nationalsozialistischer Auffassung keine allgemein gültige Begriffsbestimmung und Aufgabenstellung der Polizei. Und sein Kronjurist Werner Best sekundierte, der Auftrag der Polizei leite sich von der „völkischen“ Staatsauffassung ab. Sie sei „das Schutz- und Kampfinstrument der Führung, das alle für die Staatssicherheit und für die Einheit und Gesundheit des Volkskörpers gefährlichen Bestrebungen und Handlungen […] zu bekämpfen und unschädlich zu machen“ habe. Für die Geheime Staatspolizei (Gestapo), die Staatsschutz-Abteilung der NS-Polizei, galt gar, dass „sie in der Lage sein [muß], unabhängig von jeder Bindung jedes zur Erreichung des notwendigen Zwecks geeignete Mittel anzuwenden.“
Kaum fünf Jahr zuvor hatte die Polizei im Deutschland der Weimarer Republik noch ganz andere Zielvorstellungen: Eine demokratische, bürgerorientierte Polizei sollte sie sein, ganz „Freund und Helfer“, wie der 1927 geprägte Slogan des Preußischen Innenministers Carl Severing lautete.
Was zeigt diese Einführung? Polizeiliche Macht und persönliche Verantwortung hängen immer auch an den Umständen ihrer Anwendung, am politischen System und Vorgaben. Die Polizei als die vielzitierte „politischste aller Verwaltungen“ kann zu einer Waffe in den Händen der Machthaber werden. Nichts läge der deutschen Polizei, wie wir sie heute kennen, ferner. Die Gefahr ihrer (ausgeprägten) Instrumentalisierung lauert nicht um die Ecke. Doch schärft der Blick zurück mitunter die Wahrnehmung für die Gegenwart und ihre Tendenzen und verschafft so eine Orientierung, die einen eigenen Wert hat.
