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Euregionale Zusammenarbeit

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Euregionale Zusammenarbeit
Polizeiliche Zusammenarbeit mit den Niederlanden und Belgien erfolgt vielfach auf Ebene der Euregios.
IM NRW

Polizei in der Euregio

Begrifflich bedeutet das Wort Euregio einen Zusammenschluss von europäischen (Grenz-) Regionen.

Euregionale Zusammenarbeit wird nicht nur auf wirtschaftlicher, kultureller und sozialer Ebene gefördert, sondern auch bei der Polizei. Entlang der Grenze zwischen Nordrhein-Westfalen und den Nachbarstaaten
Niederlande und Belgien liegen vier solcher Gemeinschaften:

  • EUREGIO
  • Euregio Rhein-Maas-Nord
  • Euregio Rhein-Waal
  • Euregio Maas-Rhein (EMR)

Die EMR ist eine der ältesten grenzübergreifenden Arbeitsgemeinschaften in Europa und ist die einwohnerstärkste der vier Euregios mit nordrhein-westfälischer Beteiligung. Sie umfasst in Nordrhein-Westfalen die Städteregion Aachen, den Kreis Düren, den Kreis Euskirchen und den Kreis Heinsberg.

Auf belgischer Seite ist die Deutschsprachige Gemeinschaft,  die wallonische Provinz Lüttich und  die flämische Provinz Limburg vertreten und auf dem Hoheitsgebiet der Niederlande im Süden der Provinz Limburg. Der Städteregion Aachen grenzt sowohl an Belgien als auch an die Niederlande.

Die polizeiliche Zusammenarbeit in der EMR wird in der Niederländisch-Belgisch-Deutschen Arbeitsgemeinschaft Polizei (NeBeDeAgPol) koordiniert, einer Arbeitsgemeinschaft der Polizeichefs der Polizeidienste in der Euregio Maas-Rhein. Sie verfolgt das Ziel, durch strukturierte Kooperation und Entwicklung gemeinsamer Strategien und Techniken eine Verbesserung in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit herbeizuführen.

Den sogenannten regionalen Verbindungsstellen der Polizei in der EMR folgte 2006 das Euregionale-Polizei-Infomations- (und) Cooperations-Center (EPICC), das nach dem Prinzip der zusammen geschobenen Schreibtische funktioniert.

Innenminister Herbert Reul hat im Mai 2018 gemeinsam mit dem niederländischen Innenminister Ferdinand Grapperhaus und dem belgischen Innenminister Jan Jambon eine Absichtserklärung zur Einrichtung eines Pilotprojekts für ein euregionales Informations- und Kompetenzzentrum (EURIEC) in Maastricht unterzeichnet. Mithilfe des Kompetenzzentrums soll der Kampf gegen die Organisierte Kriminalität in der Euregio Maas-Rhein besser koordiniert werden. „Kriminelle stoppen nicht an der Landesgrenze. Daher müssen auch wir im Kampf gegen das organisierte Verbrechen viel internationaler denken. 'Sammeln, austauschen und gemeinsam handeln', lautet die Devise“, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul.

In dem internationalen Kompetenzzentrum sollen Vertreter aus Bauaufsichtsbehörden, Zollbehörden und Finanzämtern mitarbeiten. Die Polizei soll die Zusammenarbeit durch einen umfassenden Datenaustausch sowie durch Amts- und Vollzugshilfe unterstützen. So könnte beispielsweise verhindert werden, dass Mitglieder einer verbotenen Rockergruppe sich unbemerkt im Ausland ansiedeln. Das Pilotprojekt ist auf drei Jahre ausgelegt und wird mit Fördermitteln der Europäischen Kommission unterstützt.

Hautnah wird die Zusammenarbeit auch zwischen niederländischen und nordrhein-westfälischen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in der Gemeinsamen Anlaufstelle Herzogenrath (NRW) - Kerkrade (NL) gelebt, die sich im Gebäude des Eurode Business Centers (EBC) befindet. Hier können sich die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar mit ihren Anliegen und Fragen an niederländische und deutsche Beamte wenden.