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Waffenkalender

Sichergestellte Waffen
Waffenkalender
Neuauflage des Faltblatts „Waffenkalender“ erschienen.
LAFP NRW

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger besitzen Waffen und andere gefährliche Gegenstände. Die Anträge auf einen kleinen Waffenschein haben sich seit einiger Zeit vervielfacht und die Polizei registriert, dass Messer oder ähnlich gefährliche Gegenstände vermehrt im Umlauf sind. Bei der baulichen Ausgestaltung von Messern und sonstigen Gegenständen sind der Phantasie der Hersteller kaum Grenzen gesetzt, sodass die waffenrechtliche Einstufung nicht immer einfach ist.

 

Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz ist am 1. September 2020 vollständig in Kraft getreten

Daraus ergeben sich wesentliche Änderungen im Waffengesetz (WaffG). Aus diesem Grunde hat das Dezernat 32 des Landesamts für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheit der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) den „Waffenkalender“ aktualisiert.

 

Die Gesetzesänderung dient im Wesentlichen der Umsetzung der EU-Richtlinie mit folgenden Zielen:

  1. Erschwerung des illegalen Zugangs zu scharfen Schusswaffen
  2. Bessere behördliche Rückverfolgung sämtlicher Schusswaffen und ihrer wesentlichen Teile über den gesamten Lebenszyklus
  3. Verhinderung der Nutzung legaler Schusswaffen zur Begehung terroristischer Anschläge

Zum Erreichen dieser Ziele hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von Änderungen im Waffengesetz vorgenommen.

 

Ab dem 1. September gelten folgende Verpflichtungen:

  • Anzeigepflicht für Dekorationswaffen (unbrauchbar gemachte Schusswaffen), die den Anforderungen der aktuellen Deaktivierungsdurchführungsverordnung entsprechen und über eine Deaktivierungsbescheinigung eines Beschussamts ab dem 28. Juni 2018 verfügen
  • Einführung einer Erlaubnispflicht für Salutwaffen (veränderte Langwaffen)
  • Verbot von Magazinen für Langwaffen mit einer Kapazität von mehr als 10 Schuss und Verbot von Magazinen für Kurzwaffen mit einer Kapazität von mehr als 20 Schuss
  • Pfeilabschussgeräte werden in der Anlage 1 des Waffengesetzes mit aufgenommen. Sie werden den Schusswaffen gleichgestellt und unterliegen der Erlaubnispflicht.
  • Aktuell keine Rechtsverordnung zur Errichtung von Waffen- bzw. Messerverbotszonen im Sinne des § 42 Absatz 6 Waffengesetz in NRW

 

Neues Faltblatt "Waffenkalander 2020"

Das Faltblatt "Waffenkalender 2020" informiert über die aktuellen waffenrechtlichen Bestimmungen zum Umgang mit Waffen. Es ist in vier Bereiche aufgeteilt. Die ersten drei Bereiche behandeln die unterschiedlichen Waffengattungen des Waffengesetzes:

  • Schusswaffen/gleichgestellte Gegenstände
  • tragbare Gegenstände
  • Verbotene Waffen 

und zeigen passende Beispiele auf. Dargestellt werden außerdem die unterschiedlichen Sanktionsnormen. Komplettiert wird die Übersicht durch ein Fußnotenverzeichnis, welches waffenrechtliche Begriffe erläutert und weiterführende Hinweise gibt.

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